Markenrecherche - Wissenswertes
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Wahrscheinlich
haben Sie hierher gefunden, weil Sie eine Frage
umtreibt, wie z.B.:
"Ist der Name XY noch frei?" oder
"Warum muß ich überhaupt recherchieren?" oder
"Was kostet eine weltweite Markenrecherche?" usw.
Dazu in aller Kürze:
Sobald Sie Ihrem Unternehmen oder Ihren Produkten einen
Namen zulegen, besteht die Gefahr, daß Sie damit ältere
Rechte von anderen Personen verletzen. Wohl jedem ist
klar, daß er seine hausgemachte Schokolade nicht als
"Milka" verkaufen darf - aber erstaunlich viele Leute
machen sich keine Gedanken darüber, ob sie ihren Webshop
oder ihre GmbH mit einem bestimmtem Phantasienamen
einfach so an den Markt bringen dürfen. Dabei muß man in
jedem Falle vorher klären ob der Name frei ist. Sonst
drohen Abmahnungen und Prozesse (Kosten: mehrere Tausend
Euro).
Es reicht nicht, wenn Sie nach identischen Namen im
Internet gesucht haben und dabei nichts gefunden haben.
Auch eine "Eigenbau"-Recherche in den Datenbanken des
deutschen Patentamtes reicht nicht. Erforderlich ist
vielmehr eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche.
Wenn Sie diese namensrechtliche Prüfung vermeiden wollen
(weil Ihnen alles zu teuer oder zu umständlich ist), so
bleibt Ihnen nur folgende Möglichkeit: Sie müssen Ihr
Unternehmen unter Ihrem bürgerlichen Namen führen (wie
z.B. "Firma Heinz Müller") und Sie dürfen Ihren
Produkten (Waren/Dienstleistungen) keine Namen geben,
sondern dürfen sie nur rein beschreibend nennen, also
z.B.: "Schokolade" statt "Milka", "Suchmaschine" statt "Google"
- Sobald Sie aber mehr wollen, kommen Sie um eine
Namensrecherche und wohl auch um eine Markenanmeldung
nicht herum.
Wieviel Sie für die Recherche ausgeben sollten, richtet
sich nach der Höhe des Schadens, der im Kollisionsfall
droht. Dieser sogenannte "Kollisionsfall" sieht häufig
so aus: Sie sind einige Monate im Geschäft und Ihre
Webpräsenz wird immer mehr wahrgenommen. Eines Tages
finden Sie im Briefkasten das Schreiben einer
Anwaltskanzlei aus einer anderen Stadt, in dem Sie
aufgefordert werden, die Benutzung der Marke ab sofort
zu unterlassen, eine vertragsstrafebewehrte
Unterlassungsverpflichtung abzugeben, umfassend Auskunft
zu erteilen und schon einmal dem Auftraggeber der
Kanzlei die Anwaltskosten zu ersetzen. Wie hoch ist dann
der Schaden? Wenn Sie "nur" einen Webshop haben (der im
Falle einer Kollision schnell umbenannt ist), so kommen
Sie vielleicht mit 3.000 Euro Schaden davon (im
Wesentlichen Abmahnkosten). Wenn Sie aber eine große
Leuchtreklame mit dem Namen an Ihrem Geschäft angebracht
haben oder drei Container voller Hemden aus China zu
Ihnen unterwegs sind und in jedem Hemd der Name
eingestickt ist, so wird der drohende Schaden schnell
höher als 10.000 Euro und dann sollte man das Risiko
eines solchen Kollisionsfalles vorab so weit wie möglich
minimieren, also nicht an der Recherche sparen.
Hinzu kommen ohnehin noch die sogenannten "weichen"
Schäden: wenn Sie Ihren Namen später ändern müssen, sind
viele Werbeausgaben umsonst gewesen (die Kunden finden
Sie unter dem alten Namen nicht mehr).
Einige Worte zu Kosten und Ablauf einer
Markenrecherche
Wenn Sie sich schon gut mit
Markenanmeldungen auskennen, so können Sie verdichtete
Informationen über meine Leistungen und deren Preise bei
Markenanmeldungen hier z.B. auf der Seite mit den
Festpreisangeboten finden.
Ausführlichere Informationen zu Kosten
und Ablauf enthält mein (kostenloses) Skript zur
Markenanmeldung/Markenrecherche:
"Wie geht
Markenschutz?".
Und für alle, die sich nur für die
Kosten interessieren:
Kosten von
Markenrecherche und Markenanmeldung (ein Überblick
mit Begriffserklärungen).
Wie kann es nun weitergehen?
Wenn eine Markenrecherche auch
angesichts der oben geschilderten Kosten für Sie
interessant ist (wenn Sie die Sache also nicht nur
hobbymäßig interessiert), dann sollten Sie zunächst
klären (lassen), ob der von Ihnen gewünschte Name
überhaupt als Marke taugt und welcher Rechercheaufwand
noch zweckmäßig wäre.
Schritt-für-Schritt-Anleitungen
Bei der Beantwortung der o.g. Fragen und beim Ausfüllen des amtlichen
Markenanmelde-Formulars helfen Ihnen meine Anleitungen:
Anleitung zur
Prüfung von Freihaltebedürfnis und Unterscheidungskraft
Anleitung zum Erstellen eines Waren- und
Dienstleistungsverzeichnisses
Anleitung zu einer
ersten Grob-Recherche
Anleitung zum
Ausfüllen des Marken-Anmeldeformulars (inkl. Anleitung
zum Erstellen eines Waren- und
Dienstleistungsverzeichnisses Meine persönliche Mitarbeit
...
... kann ich Ihnen (neben meinen
Festpreisangeboten) zu folgenden
Konditionen anbieten: Mehr dazu
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